Informationen zum Coronavirus

Viele bei der Unfallkasse Saarland versicherte Beschäftigte und ehrenamtlich Tätige stehen unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn sie auf dem Weg zum oder vom Impfen einen Unfall erleiden. Dies gilt auch für etwaige Fälle, in denen es durch das Impfen selbst oder durch eine über das übliche Ausmaß hinausgehende Impfreaktion zu einer gesundheitlichen Schädigung kommt.

Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist jedoch, dass die Schutzimpfung durchgeführt wird, um einer erhöhten Infektionsgefahr, die mit der beruflichen/ehrenamtlichen Tätigkeit verbunden ist, entgegenzuwirken.

Konkret bedeutet dies, dass der Versicherungsschutz immer dann besteht, wenn der Arbeitgeber oder die Arbeitgeberin bzw. die Leitung der Einrichtung zu einer Impfung aufruft, dabei auf die Berufsbezogenheit der Impfung hinweist und entsprechende organisatorische Maßnahmen trifft (zum Beispiel, wenn die Teilnahme an der Impfung während der Arbeitszeit zugelassen wird).

Berufsbezogen ist die Impfung gegen Covid-19, wenn versicherte Personen

• während ihrer versicherten Tätigkeit selbst mindestens einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt sind oder
•  im Rahmen ihrer versicherten Tätigkeit bestimmungsgemäß persönlichen Kontakt zu anderen Personen mit Risikofaktoren für einen schweren Krankheitsverlauf haben.

Eine Berufsbezogenheit besteht grundsätzlich bei allen Tätigkeiten, für die die Coronavirus-Impfverordnung eine Schutzimpfung mit höchster, hoher und erhöhter Priorität vorsieht (§§ 2-4 CoronaImpfV). Bei Tätigkeiten, die nicht ausdrücklich in der Coronavirus-Impfverordnung genannt werden, sind die Berufsbezogenheit und damit auch der Versicherungsschutz im Einzelfall zu prüfen.

Ausnahmsweise können Schutzimpfungen, die von versicherten Personen selbst veranlasst werden, objektiv betriebsdienlich und damit versichert sein. Bei der von Beschäftigten bzw. ehrenamtlichen Tätigen selbst veranlassten Impfung muss jedoch auf jeden Fall ein erkennbares Versäumnis oder Unvermögen der Arbeitgeberin oder des Arbeitgebers bzw. der Leitung der Einrichtung hinzukommen. Dieses kann beispielsweise vorliegen, wenn der Arbeitgeber oder die Arbeitgeberin bzw. die Leitung der Einrichtung sich weigert oder sich organisatorisch nicht in der Lage sieht, sich um den Impfschutz zu kümmern.

Abgesehen von den oben dargestellten Konstellationen besteht jedoch kein allgemeiner Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung für Gesundheitsschäden, die im Zusammenhang mit einer Immunisierung gegen das SARS-CoV-2-Virus eintreten, wenn sich die Betroffenen aus privaten Gründen impfen lassen. Auch eine allgemeine, betrieblich veranlasste Schutzimpfung steht nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts grundsätzlich nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Dies gilt selbst dann, wenn ein Arbeitgeber mit dem Angebot einer Schutzimpfung ein (wirtschaftliches) betriebliches Interesse verfolgt (zum Beispiel um krankheitsbedingte Arbeitsausfälle zu vermeiden).

Soweit bei einem Impfschaden kein Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung besteht, kann jedoch möglicherweise ein Entschädigungsanspruch nach dem Infektionsschutzgesetz gegenüber dem Bundesland bestehen.

Personen, die sich aktuell wegen einer Corona-Erkrankung in häuslicher Quarantäne befinden müssen, sind auf Hilfe angewiesen. Die Städte und Gemeinden organisieren daher sogenannte Spontanhelferinnen und Spontanhelfer. Diese melden sich nach einem Aufruf bei ihrer Gebietskörperschaft und werden von dieser beauftragt werden, Personen, die sich in häuslicher Quarantäne befinden, mit der Erledigung von Einkäufen, dem Ausführen von Haustieren oder anderen Hilfstätigkeiten zu unterstützen. Diese Freiwilligen sind bei der Unfallkasse Saarland gesetzlich unfallversichert und mehrleistungsberechtigt.

Etwas anderes gilt für Personen, die z.B. auf privater Basis spontan Nachbarinnen oder Nachbarn oder Familienangehörigen helfen. Hier besteht nur ausnahmsweise ein Versicherungsschutz. Dafür kommt es auf die konkreten persönlichen Beziehungen an, so dass generelle Aussagen leider kaum möglich sind.

Der Bundesgesundheitsminister hat an die Kliniken in Deutschland appelliert, auf Studierende und Personal aus dem Ruhestand zurückzugreifen. Der Einsatz dieser Gruppen solle demnach möglichst unverzüglich geplant und die Personen unmittelbar ausgebildet werden. Ähnliche Bestrebungen gibt es in anderen Einrichtungen.

In Bezug auf den Versicherungsschutz durch die gesetzliche Unfallversicherung gilt:

Niedergelassene Ärzte oder Ärzte, die in der Virusbekämpfung auf Honorarbasis tätig werden (z.B. aus dem Ruhestand reaktiviert):

Wenn für den Gesundheitsbereich Personen, wie z.B. ehemalige Mitarbeiter/innen , Rentner/innen etc.  ohne Entgelt arbeitnehmerähnlich eingesetzt werden, besteht für diese Personen grundsätzlich ab Beginn der Tätigkeit der gesetzliche Unfallversicherungsschutz wie für alle anderen Beschäftigten der Klinik.

Allerdings besteht kein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz über die Unfallkasse Saarland, wenn Ärzte und Ärztinnen  mit oder auch ohne Niederlassung in der Virusbekämpfung auf Honorarbasis tätig werden, auch im Rahmen zusätzlich übernommener Aufgaben.  Dieser Personenkreis steht nur bei entsprechendem vorherigem Abschluss einer freiwilligen Versicherung bei der Berufsgenossenschaft für  Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung (§ 6 Abs. 1 i.V.m. § 4 Abs. 3 SGB VII). Antragsformulare für den Abschluss einer freiwilligen Versicherung erhalten Sie auf der Internetseite der BGW (www.bgw.de).

Näheres zu ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern im Gesundheitsdienst finden Sie hier

Angestellte Ärzte oder anderes medizinisches/pflegerisches Personal

Eine kurzfristige Arbeitnehmerüberlassung bzw. Abordnung von Beschäftigten in der Corona-Krise ist aus unfallversicherungsrechtlicher Sicht grundsätzlich möglich. Es kommt hier Versicherungsschutz über den Arbeitgeber in Betracht, wenn dieser das Arbeitsentgelt weiterzahlt, oder über jene Institution in der sie arbeitnehmerähnlich eingesetzt sind.

Unentgeltliche/ ehrenamtliche Tätigkeiten in Unternehmen des Gesundheitsdienstes

Für solche Tätigkeiten im Rahmen der Corona-Krise wird in aller Regel Versicherungsschutz kraft Gesetzes (also automatisch und ohne vorherige Anmeldung) bestehen.
Es empfiehlt sich allerdings in solchen Fällen, dass das Unternehmen beim Unfallversicherungsträger, bei dem es Mitglied ist nachfragt.

Einsatz von Studierenden der Medizin

Der unentgeltliche Einsatz von Studierenden der Medizin bei Tests oder Krankenbehandlungen im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Pandemie steht unter Versicherungsschutz.

Ob die Unfallkasse Saarland oder gegebenenfalls die BGW für den Versicherungsschutz zuständig sind, richtet sich danach, ob die Tätigkeit als Bestandteil des Studiums ausgeübt wird bzw. in diesen Rahmen eingebettet ist und bei welchem Unfallversicherungsträger die Einrichtung (etwa das Universitätsklinikum, das An-Institut) Mitglied ist.

Erfolgt eine Infektion mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 infolge einer versicherten Tätigkeit, ohne dass die Voraus­setzungen einer Berufskrankheit vorliegen, kann die Er­krankung einen Arbeitsunfall darstellen.

Dies setzt voraus, dass die Infektion auf die jeweilige ver­sicherte Tätigkeit (Beschäftigung, (Hoch-)Schulbesuch, Ausübung bestimmter Ehrenämter, Hilfeleistung bei Un­glücksfällen o.a.) zurückzuführen ist.

Die Unfallkasse Saarland wird dies im Einzelfall prüfen.

Ja, maßgeblich ist nicht der Ort der Tätigkeit, sondern die Frage, ob die Tätigkeit in einem engen Zusammenhang mit den beruflichen Aufgaben steht. Beschäftigte stehen daher auch bei mobiler Arbeit – zum Beispiel im Homeoffice – unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Versichert sind neben der eigentlichen Arbeitstätigkeit auch sogenannte Betriebswege wie der Weg zum Drucker in einem anderen Raum. Anders als im Betrieb waren bisher hingegen im eigenen Haushalt Wege, um zum Beispiel ein Getränk oder etwas zu essen zu holen oder zur Toilette zu gehen, regelmäßig nicht versichert. Durch das Betriebsrätemodernisierungsgesetz wurde der Versicherungsschutz erweitert. Das Gesetz bestimmt jetzt, dass bei mobiler Arbeit im selben Umfang Versicherungsschutz besteht, wie bei Ausübung der Tätigkeit auf der Unternehmensstätte.

Eine weitere Änderung gibt es bei dem Versicherungsschutz auch auf den Wegen, die Beschäftigte zurücklegen, um ihre Kinder in eine externe Betreuung zu bringen. Für Beschäftigte, die im Betrieb arbeiten, gilt schon bisher: Wenn sie auf dem Weg zur Arbeit einen Umweg machen, um ihr Kind zur Kita oder zur Schule zu bringen, sind sie dabei weiterhin versichert. Für Beschäftigte im Homeoffice waren Wege, um Kinder in Betreuung zu geben, bislang dagegen nicht versichert. Das hat sich nun geändert: Bringen Beschäftigte ihr Kind, das mit ihnen in einem gemeinsamen Haushalt lebt, aus dem Homeoffice zu einer externen Betreuung, stehen sie auf dem direkten Hin- und Rückweg unter Versicherungsschutz. Dies, so die Gesetzesbegründung, sei auch im Interesse der Unternehmen, um die neuen Beschäftigungsformen ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter abzusichern.

Tipps der DGUV für Unternehmen & Beschäftigte: Home-Office - So bleibt die Arbeit sicher und gesund.

Bei Versicherten, die im Gesundheitsdienst, in der Wohlfahrtspflege oder in einem Laboratorium tätig sind oder durch eine andere Tätigkeit der Infektionsgefahr in ähnlichem Maße besonders ausgesetzt waren, kommt die Anerkennung als Berufskrankheit der Ziffer 3101 der Anlage 1 zur Berufskrankheitenverordnung in Betracht. Die Allgemeingefahr tritt dabei wegen des erhöhten beruflichen Risikos in den Hintergrund.

Angezeigt werden sollten uns daher nur die Erkrankungen bei Verdacht einer Berufskrankheit. Weitere Voraussetzungen sind die positive Testung, Krankheitsanzeichen und die Vermutung des Infektionsweges über die berufliche Tätigkeit.