Informationen zum Coronavirus

Schulen

COVID-19 in Schule und Kita

Was Bildungseinrichtungen und Eltern wissen müssen

Mit dem Aufkommen der Omikron-Variante stecken sich auch immer häufiger Schüler und Schülerinnen oder Kita-Kinder mit dem SARS-CoV-2-Virus an. Was sollten Schulen, Kindertageseinrichtungen und Eltern hierzu wissen?

Ist eine Infektion ein Versicherungsfall für die gesetzliche Unfallversicherung?

Kinder und Jugendliche sind beim Besuch einer Bildungseinrichtung und auf dem Weg dorthin und wieder nach Hause gegen Unfälle gesetzlich unfallversichert. Auch eine Infektion kann ein solcher Unfall sein. Verursacht die Infektion eine Erkrankung, greift der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung.

Wann liegt ein Versicherungsfall durch eine Infektion vor?

Nur wenn eine Covid-19-Erkrankung infolge der versicherten Tätigkeit – das heißt des Kita- oder Schulbesuchs - eingetreten ist, erfüllt sie die gesetzlichen Voraussetzungen eines versicherten Unfalles.

Voraussetzung ist ein intensiver Kontakt mit einer nachweislich mit SARS-CoV-2 infizierten Person (Indexperson) während des Kita- oder Schulunterrichts oder bei schulischen Veranstaltungen. Bei der Frage, ob die Voraussetzungen für einen versicherten Unfall vorliegen, ist weiterhin zu berücksichtigen, ob zum maßgeblichen Zeitpunkt Kontakt zu anderen Indexpersonen in nicht versicherten Lebensbereichen (z.B. Familie, Freizeit oder Urlaub) bestanden hat. Sofern sich Kinder im privaten Umfeld infizieren und erkranken, sind die Krankenkassen die richtigen Ansprechpartner.

Im Ergebnis ist in jedem Einzelfall eine Abwägung erforderlich, bei der alle Aspekte, die für oder gegen eine Verursachung der COVID-19-Erkrankung durch den Schul- oder Kitabesuch sprechen, zu berücksichtigen sind.

Wann ist der Unfall meldepflichtig?

Grundsätzlich gilt: Meldepflichtig sind Schul- und Kitaunfälle immer dann, wenn eine ärztliche Behandlung für das betroffene Kind erforderlich war. Es müssen also ernsthafte Krankheitssymptome vorliegen. Allein ein PCR-Test durch einen Hausarzt oder eine Hausärztin ist nicht als Behandlung zu werten.

Was aber, wenn die Infektion mit dem Coronavirus zunächst symptomlos oder milde verläuft? Das heißt zum Beispiel, wenn das Kind lediglich einen Schnupfen oder leichtes Fieber hat, ein Arztbesuch aber nicht notwendig ist.

Wie auch sonst bei leichten Unfällen gilt in diesem Fall die Empfehlung: Alle Tatsachen, die mit der Infektion zusammenhängen, sollten im Verbandbuch / Meldeblock der Bildungseinrichtung dokumentiert werden. Kommt es nach einiger Zeit doch noch zu einer Erkrankung oder treten Long-Covid-Symptome auf, helfen diese Daten dem Unfallversicherungsträger bei seinen Ermittlungen. Eine spätere Meldung steht der Anerkennung als versichertem Unfall nicht entgegen. Den Versicherten entstehen keine Nachteile dadurch, dass die Unfallanzeige möglicherweise erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgt.

Welche Informationen sollten im Verbandbuch / Meldeblock festgehalten werden?

Der Eintrag ins Verbandbuch / Meldeblock ist, wie bei anderen leichten Schulunfällen auch, der urkundliche und rechtssichere Nachweis. Er kann auch bei später eintretenden Folgen einer Corona-Infektion herangezogen werden kann. Von anderen Dokumentationen (z.B. im Klassenbuch) wird unter anderem aus datenschutzrechtlichen Gründen abgeraten.

Folgende Angaben sollten gemacht werden:

  • Gibt es ein massives Infektionsgeschehen (Massenausbruch) in der Einrichtung?

Wenn dies nicht der Fall sein sollte, werden folgende Informationen benötigt:

  • Name der Indexperson (sofern bekannt)
  • Wann hatte das Kind Kontakt mit der Indexperson?
  • Worin Bestand der Kontakt? (Kontaktdauer, Abstand, Atemschutz)
  • Wer kann den Unfall melden?

Ist der Unfall meldepflichtig (siehe Frage 3), müssen die Leitung der Schule oder Kita eine Unfallanzeige, der behandelnde Arzt oder die Ärztin eine ärztliche Unfallmeldung an die zuständige Unfallkasse schicken. Eltern können dies formlos tun, sollten aber vorher Kontakt mit der Kita- oder Schulleitung aufgenommen haben (siehe Frage 6).

Wie kann man den Unfall melden?

Für Schulen und Kitas halten die zuständigen Unfallversicherungsträger (Unfallkassen oder Gemeindeunfallversicherungsverbände) Formulare auf ihren Websites bereit. Auch Eltern können eine Infektion ihres Kindes formlos anzeigen. Es ist jedoch empfehlenswert, die Leitung der Bildungseinrichtung zu bitten, den Unfall zu melden. In jedem Fall sollte die Bildungseinrichtung über die Meldung informiert werden.
Im Übrigen sind auch die behandelnden Ärztinnen und Ärzte gehalten, dem zuständigen Unfallversicherungsträger bei Verdacht auf Vorliegen eines Schulunfalls einen entsprechenden Bericht zuzuleiten.

Wie können Versicherte nachweisen, dass die Infektion in der Schule oder Kita erfolgt ist?

Die gesetzliche Unfallversicherung ermittelt von Amts wegen, ob es sich um einen Schulunfall handelt. Das heißt, die Unfallkasse kommt auf die Einrichtung und die Familien mit der Bitte um konkrete Nachweise zu. Aufgehoben werden sollten insbesondere Dokumente, die die Infektion mit dem Coronavirus belegen (PCR-Testergebnisse) sowie der zeitliche Beginn von Symptomen und Hinweise auf mögliche Indexpersonen oder ein größeres Infektionsgeschehen in der Bildungseinrichtung.

Kindertageseinrichtungen

Hochsschulen

Die Erste Hilfe ist ein wichtiger Baustein der Notfallvorsorge im Betrieb. Es gehört deshalb zu den Aufgaben jedes Unternehmers oder jeder Unternehmerin, dafür zu sorgen, dass im Betrieb eine ausreichende Zahl von Beschäftigten zu Ersthelfern und Ersthelferinnen ausgebildet werden. mehr

Die Coronavirus-Pandemie führt zu vielen Anfragen rund um das Durchgangsarztverfahren der gesetzlichen Unfallversicherung. Aus diesem Grund beantworten wir an dieser Stelle häufig gestellte Fragen. Die Liste wird fortlaufend aktualisiert und ergänzt. mehr

Hinweise für Einsatzkräfte zum Umgang mit dem Corona-Virus

Auch Beschäftigte von nicht-medizinischen Hilfeleistungsunternehmen und Einsatzkräfte der (freiwilligen) Feuerwehr sind durch die Art ihrer Tätigkeit besonders betroffen von der Ausbreitung des Coronavirus SARS-ScV-2.

Was können Feuerwehren und Hilfeleistungsorganisationen tun, um die eigene Arbeitsfähigkeit aufrecht zu erhalten? Eine neue „Fachbereich AKTUELL“ der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) fasst Informationen und Hinweise zusammen.

Einsatzkräfte können auf verschiedenste Art in Kontakt mit Personen kommen, bei denen der Verdacht einer SARS-CoV-2 Infektion besteht oder die bereits erkrankt sind: zum Beispiel im Rahmen von Erstversorgungen, technischen Rettungen oder Amtshilfe für Polizei oder Gesundheitsbehörden. Hierzu hat das Robert-Koch Institut ein Frageschema entwickelt, um schnell festzustellen, welche Maßnahmen notwendig sind.

Haben Einsatzkräfte im Rahmen eines Einsatzes Kontakt zu einem Abklärungsfall, einem begründeten Verdachtsfall oder einem bestätigtem COVID-19 Fall, wird folgendes Vorgehen empfohlen:

  • Verwendung der PSA 42 bzw. 43 oder 51 gemäß DGUV Information 205-014 Auswahl von persönlicher Schutzausrüstung für Einsätze bei der Feuerwehr. Die konkret einzusetzende PSA-Form muss jeweils lagebedingt festgelegt werden.
  • Vorgehen im Einsatz gemäß der Feuerwehrdienstvorschrift 500 Einheiten im ABC-Einsatz sowie der DGUV Vorschrift 49 Feuerwehren.
  • Beachtung der allgemeinen Hygieneregeln vor, während und nach der Einsatztätigkeit.
  • Weitere Einsatzmaßnahmen können auch dem Merkblatt 10-035 der Vereinigung zur Förderung des deutschen Brandschutzes entnommen werden.

Hinweise für Einsatzstellen

Feuerwehr und Hilfeleistungsorganisationen gehören zur kritischen Infrastruktur. Es ist deshalb notwendig, dass die Einsatzleitstellen Maßnehmen treffen, die helfen, den Dienstbetrieb aufrecht zu erhalten. Gefährdet wird er zum Beispiel, wenn umfassende Quarantänemaßnahmen notwendig werden.

Folgende Maßnahmen können zum Beispiel helfen, dies zu verhindern:

  • die üblichen Regeln zur Händehygiene, Hustenetikette und zum Begrüßungsabstand einhalten
  • Einsatzkräfte mit Erkältungsanzeichen melden dies an die Einheitsführung und halten sich vom Dienstbetrieb fern
  • Sicherung des Einsatz- und Dienstbetriebes durch Hygienemaßnahmen sowie Beschränkung von Kontakten auf das notwendige Maß, z. B. keine Besuchergruppen empfangen

Neben diesen allgemeinen Hinweisen empfiehlt das DGUV-Papier noch weitergehende Maßnahmen für die Verantwortlichen der Feuerwehr. Dazu zählt auch die Erstellung eines Pandemieplans, der alle Maßnahmen zusammenfasst und Ansprechpartner für alle Beteiligten ausweist.

Weiterführende Informationen: Sachgebiet Feuerwehren und Hilfeleistungsorganisationen der DGUV: „Hinweise für Einsatzkräfte zum Umgang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2“ (Fachbereich AKTUELL FBFHB-016)

Hygienemaßnahmen für Einsatzkräfte, z.B. Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr

UKS unterstützt Impfaufruf der Blaulichtorganisationen im Saarland

„Impfen mit Blaulicht“

Blaulicht-Organisationen im Saarland rufen zum Impfen auf.

#Nachgefragt: Die Feuerwehr während der Pandemie

Im Interview mit Karl-Heinz Banse, Präsident des Deutschen Feuerwehrverbands (DFV)

Fachbereich AKTUELL

Absturzsicherung im Korb einer Drehleiter

Einsatz bei der Brandbekämpfung als sicher bewertet

Studie zu Gesundheitsrisiken zeigt aber Gefährdungen auf und belegt die Bedeutung richtiger Nutzung Persönlicher Schutzausrüstung

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Im Interview mit Karl-Heinz Banse, Präsident des Deutschen Feuerwehrverbands (DFV)

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Prüfungen von Geräten und Ausrüstung der Freiwilligen Feuerwehr unter pandemiebedingten, erschwerten Bedingungen

Die pandemiebedingten Schutzmaßnahmen führen auch in den Feuerwehren zu erschwerten Bedingungen. Das hat u.a. Auswirkungen auf die Organisation von…

Seminare 2021

Sie können sich ab sofort für unsere Seminar 2021 anmelden

Business Frau in Hosenanzug mit medizinischer Maske

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Fit für den Einsatz

Unfallkassen Saarland und Rheinland-Pfalz kooperieren beim Feuerwehrsport

Neues Erklärvideo

Freiwillige Feuerwehr: Arbeitsunfall – was ist das?

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So machts die Feuerwehr

Neues Projekt unterstützt die Führungskräfte bei den regelmäßigen Unterweisungen im Feuerwehrdienst

Unfälle, Brände, Rettung von Menschen aus…

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Unterweisungshilfen

Neue Broschüre "Unterweisungshilfen für Einsatzkräfte mit Fahraufgaben" an Feuerwehren versendet (Stand März 2016)

Feuerwehrleute optimal vor Gefahrstoffen schützen

Gesetzliche Unfallversicherung startet Forschungsprojekt

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Erbringer sozialer Dienstleistungen, die im Zuge der Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus diese Leistungen nicht mehr erbringen können bzw. dürfen und dadurch in finanzielle Schieflage geraten, können bei Leistungsträgern und damit auch bei Berufsgenossenschaften und Unfallkassen Zuschüsse beantragen.

Weitere Informationen

Aufgrund der Beschlüsse von Bund und Ländern sind Antigen-Selbst- und Schnelltests verstärkt im Gespräch. Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion hat die DGUV auf ihrer Website eine FAQ-Liste bereitgestellt, die nach und nach erweitert wird. Sie finden die FAQ-Liste unter: FAQ-Liste Corona-Schnelltests


  • Viele bei der Unfallkasse Saarland versicherte Beschäftigte und ehrenamtlich Tätige stehen unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn sie auf dem Weg zum oder vom Impfen einen Unfall erleiden. Dies gilt auch für etwaige Fälle, in denen es durch das Impfen selbst oder durch eine über das übliche Ausmaß hinausgehende Impfreaktion zu einer gesundheitlichen Schädigung kommt.

    Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist jedoch, dass die Schutzimpfung durchgeführt wird, um einer erhöhten Infektionsgefahr, die mit der beruflichen/ehrenamtlichen Tätigkeit verbunden ist, entgegenzuwirken.

    Konkret bedeutet dies, dass der Versicherungsschutz immer dann besteht, wenn der Arbeitgeber oder die Arbeitgeberin bzw. die Leitung der Einrichtung zu einer Impfung aufruft, dabei auf die Berufsbezogenheit der Impfung hinweist und entsprechende organisatorische Maßnahmen trifft (zum Beispiel, wenn die Teilnahme an der Impfung während der Arbeitszeit zugelassen wird).

    Berufsbezogen ist die Impfung gegen Covid-19, wenn versicherte Personen

    • während ihrer versicherten Tätigkeit selbst mindestens einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt sind oder
    •  im Rahmen ihrer versicherten Tätigkeit bestimmungsgemäß persönlichen Kontakt zu anderen Personen mit Risikofaktoren für einen schweren Krankheitsverlauf haben.

    Eine Berufsbezogenheit besteht grundsätzlich bei allen Tätigkeiten, für die die Coronavirus-Impfverordnung eine Schutzimpfung mit höchster, hoher und erhöhter Priorität vorsieht (§§ 2-4 CoronaImpfV). Bei Tätigkeiten, die nicht ausdrücklich in der Coronavirus-Impfverordnung genannt werden, sind die Berufsbezogenheit und damit auch der Versicherungsschutz im Einzelfall zu prüfen.

    Ausnahmsweise können Schutzimpfungen, die von versicherten Personen selbst veranlasst werden, objektiv betriebsdienlich und damit versichert sein. Bei der von Beschäftigten bzw. ehrenamtlichen Tätigen selbst veranlassten Impfung muss jedoch auf jeden Fall ein erkennbares Versäumnis oder Unvermögen der Arbeitgeberin oder des Arbeitgebers bzw. der Leitung der Einrichtung hinzukommen. Dieses kann beispielsweise vorliegen, wenn der Arbeitgeber oder die Arbeitgeberin bzw. die Leitung der Einrichtung sich weigert oder sich organisatorisch nicht in der Lage sieht, sich um den Impfschutz zu kümmern.

    Abgesehen von den oben dargestellten Konstellationen besteht jedoch kein allgemeiner Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung für Gesundheitsschäden, die im Zusammenhang mit einer Immunisierung gegen das SARS-CoV-2-Virus eintreten, wenn sich die Betroffenen aus privaten Gründen impfen lassen. Auch eine allgemeine, betrieblich veranlasste Schutzimpfung steht nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts grundsätzlich nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Dies gilt selbst dann, wenn ein Arbeitgeber mit dem Angebot einer Schutzimpfung ein (wirtschaftliches) betriebliches Interesse verfolgt (zum Beispiel um krankheitsbedingte Arbeitsausfälle zu vermeiden).

    Soweit bei einem Impfschaden kein Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung besteht, kann jedoch möglicherweise ein Entschädigungsanspruch nach dem Infektionsschutzgesetz gegenüber dem Bundesland bestehen.

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  • Personen, die sich aktuell wegen einer Corona-Erkrankung in häuslicher Quarantäne befinden müssen, sind auf Hilfe angewiesen. Die Städte und Gemeinden organisieren daher sogenannte Spontanhelferinnen und Spontanhelfer. Diese melden sich nach einem Aufruf bei ihrer Gebietskörperschaft und werden von dieser beauftragt werden, Personen, die sich in häuslicher Quarantäne befinden, mit der Erledigung von Einkäufen, dem Ausführen von Haustieren oder anderen Hilfstätigkeiten zu unterstützen. Diese Freiwilligen sind bei der Unfallkasse Saarland gesetzlich unfallversichert und mehrleistungsberechtigt.

    Etwas anderes gilt für Personen, die z.B. auf privater Basis spontan Nachbarinnen oder Nachbarn oder Familienangehörigen helfen. Hier besteht nur ausnahmsweise ein Versicherungsschutz. Dafür kommt es auf die konkreten persönlichen Beziehungen an, so dass generelle Aussagen leider kaum möglich sind.

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  • Das Infektionsschutzgesetz schreibt neue Maßnahmen für den Arbeitsplatz vor. Dazu zählt die 3G-Regel auf Arbeitsstätten. Arbeitsstätten sind laut Gesetz Arbeitsräume oder andere Orte in Gebäuden oder im Freien auf dem Betriebsgelände, auch Baustellen zählen dazu. Auf Arbeitsplätze im Homeoffice findet die 3G-Regel keine Anwendung.

    Nicht-geimpfte oder nicht-genesene Beschäftigte müssen im Rahmen der 3G-Regelung am Arbeitsplatz einen gültigen Testnachweis vorweisen, wenn physische Kontakte in der Arbeitsstätte – ein Zusammentreffen mit anderen Personen – nicht ausgeschlossen werden können.

    Die Testnachweise müssen eigenverantwortlich von den Beschäftigten in gültiger Form erbracht werden. Sie haben also dafür Sorge zu tragen, dass sie gültige 3G-Nachweise vorlegen können. Er kann in einem Testzentrum oder auch in Form von Selbsttest vor Ort unter Aufsicht der/des Arbeitgebenden oder einer beauftragten Person erfolgen und muss dokumentiert werden. Ein zu Hause durchgeführter Selbsttest wird nicht anerkannt.

    Arbeitgebende sind lediglich zur Kontrolle des 3G-Nachweises vor Betreten der Arbeitsstätte und der Dokumentation dieser Kontrollen verpflichtet. Die aufgrund der allgemeinen Maßnahme zur Pandemiebekämpfung erforderliche Vorlage eines negativen Testergebnisses ist daher grundsätzlich keine mit den spezifischen Umständen der versicherten Tätigkeit zusammenhängende Maßnahme und stellt daher eine unversicherte Vorbereitungshandlung dar. Versicherungsschutz für die Testungen über § 2 Abs. 1 Nr. 3 SGB VII scheidet ebenfalls aus, da auch dort nur spezifische, sich aus der jeweiligen speziellen versicherten Tätigkeit ergebende Maßnahmen erfasst werden sollen.

    Ausnahmsweise unter Versicherungsschutz stehen dagegen Testungen, die einen engen sachlichen Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit aufweisen. Ein solcher liegt vor, wenn die Testung auf Veranlassung des Arbeitgebers bzw. der besuchten Einrichtung erfolgt oder eine wesentliche Voraussetzung für die Fortführung der versicherten Tätigkeit darstellt. Dies kommt in der Regel insbesondere in Einrichtungen (§ 28b IfSG), wie Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes usw. in Betracht, in denen eine erweiterte Testpflicht von geimpften und genesenen Beschäftigten besteht.

     

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  • Der Bundesgesundheitsminister hat an die Kliniken in Deutschland appelliert, auf Studierende und Personal aus dem Ruhestand zurückzugreifen. Der Einsatz dieser Gruppen solle demnach möglichst unverzüglich geplant und die Personen unmittelbar ausgebildet werden. Ähnliche Bestrebungen gibt es in anderen Einrichtungen.

    In Bezug auf den Versicherungsschutz durch die gesetzliche Unfallversicherung gilt:

    Niedergelassene Ärzte oder Ärzte, die in der Virusbekämpfung auf Honorarbasis tätig werden (z.B. aus dem Ruhestand reaktiviert):

    Wenn für den Gesundheitsbereich Personen, wie z.B. ehemalige Mitarbeiter/innen , Rentner/innen etc.  ohne Entgelt arbeitnehmerähnlich eingesetzt werden, besteht für diese Personen grundsätzlich ab Beginn der Tätigkeit der gesetzliche Unfallversicherungsschutz wie für alle anderen Beschäftigten der Klinik.

    Allerdings besteht kein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz über die Unfallkasse Saarland, wenn Ärzte und Ärztinnen  mit oder auch ohne Niederlassung in der Virusbekämpfung auf Honorarbasis tätig werden, auch im Rahmen zusätzlich übernommener Aufgaben.  Dieser Personenkreis steht nur bei entsprechendem vorherigem Abschluss einer freiwilligen Versicherung bei der Berufsgenossenschaft für  Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung (§ 6 Abs. 1 i.V.m. § 4 Abs. 3 SGB VII). Antragsformulare für den Abschluss einer freiwilligen Versicherung erhalten Sie auf der Internetseite der BGW (www.bgw.de).

    Näheres zu ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern im Gesundheitsdienst finden Sie hier

    Angestellte Ärzte oder anderes medizinisches/pflegerisches Personal

    Eine kurzfristige Arbeitnehmerüberlassung bzw. Abordnung von Beschäftigten in der Corona-Krise ist aus unfallversicherungsrechtlicher Sicht grundsätzlich möglich. Es kommt hier Versicherungsschutz über den Arbeitgeber in Betracht, wenn dieser das Arbeitsentgelt weiterzahlt, oder über jene Institution in der sie arbeitnehmerähnlich eingesetzt sind.

    Unentgeltliche/ ehrenamtliche Tätigkeiten in Unternehmen des Gesundheitsdienstes

    Für solche Tätigkeiten im Rahmen der Corona-Krise wird in aller Regel Versicherungsschutz kraft Gesetzes (also automatisch und ohne vorherige Anmeldung) bestehen.
    Es empfiehlt sich allerdings in solchen Fällen, dass das Unternehmen beim Unfallversicherungsträger, bei dem es Mitglied ist nachfragt.

    Einsatz von Studierenden der Medizin

    Der unentgeltliche Einsatz von Studierenden der Medizin bei Tests oder Krankenbehandlungen im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Pandemie steht unter Versicherungsschutz.

    Ob die Unfallkasse Saarland oder gegebenenfalls die BGW für den Versicherungsschutz zuständig sind, richtet sich danach, ob die Tätigkeit als Bestandteil des Studiums ausgeübt wird bzw. in diesen Rahmen eingebettet ist und bei welchem Unfallversicherungsträger die Einrichtung (etwa das Universitätsklinikum, das An-Institut) Mitglied ist.

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  • In der aktuellen Situation kann es dazu kommen, dass die Versorgung von Unternehmen im Gesundheitsdienst mit der notwendigen Ausstattung zum Schutz vor einer Infektion mit dem neuartigen Corona-Virus (zum Beispiel geeignete Atemschutzmasken) nicht immer sichergestellt werden kann. Sollte aus diesem Grund die notwendige Schutzausrüstung nicht vorhanden sein, schließt dies im Falle einer beruflich erworbenen Infektion den Schutz durch die gesetzliche Unfallversicherung nicht aus.

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  • Erfolgt eine Infektion mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 infolge einer versicherten Tätigkeit, ohne dass die Voraus­setzungen einer Berufskrankheit vorliegen, kann die Er­krankung einen Arbeitsunfall darstellen.

    Dies setzt voraus, dass die Infektion auf die jeweilige ver­sicherte Tätigkeit (Beschäftigung, (Hoch-)Schulbesuch, Ausübung bestimmter Ehrenämter, Hilfeleistung bei Un­glücksfällen o.a.) zurückzuführen ist.

    Die Unfallkasse Saarland wird dies im Einzelfall prüfen.

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  • Ja, maßgeblich ist nicht der Ort der Tätigkeit, sondern die Frage, ob die Tätigkeit in einem engen Zusammenhang mit den beruflichen Aufgaben steht. Beschäftigte stehen daher auch bei mobiler Arbeit – zum Beispiel im Homeoffice – unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Versichert sind neben der eigentlichen Arbeitstätigkeit auch sogenannte Betriebswege wie der Weg zum Drucker in einem anderen Raum. Anders als im Betrieb waren bisher hingegen im eigenen Haushalt Wege, um zum Beispiel ein Getränk oder etwas zu essen zu holen oder zur Toilette zu gehen, regelmäßig nicht versichert. Durch das Betriebsrätemodernisierungsgesetz wurde der Versicherungsschutz erweitert. Das Gesetz bestimmt jetzt, dass bei mobiler Arbeit im selben Umfang Versicherungsschutz besteht, wie bei Ausübung der Tätigkeit auf der Unternehmensstätte.

    Eine weitere Änderung gibt es bei dem Versicherungsschutz auch auf den Wegen, die Beschäftigte zurücklegen, um ihre Kinder in eine externe Betreuung zu bringen. Für Beschäftigte, die im Betrieb arbeiten, gilt schon bisher: Wenn sie auf dem Weg zur Arbeit einen Umweg machen, um ihr Kind zur Kita oder zur Schule zu bringen, sind sie dabei weiterhin versichert. Für Beschäftigte im Homeoffice waren Wege, um Kinder in Betreuung zu geben, bislang dagegen nicht versichert. Das hat sich nun geändert: Bringen Beschäftigte ihr Kind, das mit ihnen in einem gemeinsamen Haushalt lebt, aus dem Homeoffice zu einer externen Betreuung, stehen sie auf dem direkten Hin- und Rückweg unter Versicherungsschutz. Dies, so die Gesetzesbegründung, sei auch im Interesse der Unternehmen, um die neuen Beschäftigungsformen ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter abzusichern.


    Tipps der DGUV für Unternehmen & Beschäftigte: Home-Office - So bleibt die Arbeit sicher und gesund.

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  • Wie alle persönlichen Gesundheitsmaßnahmen gehören auch Testungen zum privaten und daher grundsätzlich unversicherten Lebensbereich. Ausnahmsweise können Testungen dann unter Versicherungsschutz stehen, wenn sie einen engen sachlichen Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit aufweisen. Testungen im organisatorischen Verantwortungsbereich von Kindertagesstätten, Schulen oder Hochschulen fallen unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung.

    Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn der Test in der Schule durch dafür abgestelltes Schulpersonal erfolgt oder ältere Schülerinnen und Schüler im Unterricht einen Selbsttest durchführen.

    Erzieherinnen und Erzieher sowie Lehrerinnen und Lehrer, soweit diese nicht als verbeamtete Personen versicherungsfrei sind, sowie sonstiges mit dieser Aufgabe betrautes Personal der Einrichtungen stehen unter Versicherungsschutz, wenn sie die Tests bei den Kindern durchführen. Ob ein Versicherungsfall (§ 8 Arbeitsunfall SGB VII) vorliegt, muss stets im Einzelfall geprüft werden.

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  • Unternehmen haben aufgrund der Corona-Pandemie erhebliche Schwierigkeiten, die nötige Schutzausrüstung für ihre Mitarbeitenden zu beschaffen. Wenn aufgrund einer Notsituation bei der Versorgung erkrankter Personen ohne PSA oder ohne hinreichende PSA gearbeitet werden musste und sich eine versicherte Person infiziert hat, wird die UKS von einer Regressprüfung und Regressnahme Abstand nehmen. Versicherte Unternehmen haben jedoch dafür Sorge zu tragen, dass immer wieder versucht wird, die notwendige PSA zu erhalten. Das sollte auch dokumentiert werden. Die UKS empfiehlt, entsprechende Unterlagen (z. B. Mitteilungen über Nichtlieferbarkeit von PSA) zu archivieren.

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  • Kita- und Schulkinder, die in einer Notbetreuung in Kitas oder Schulen sind, weil ihre Eltern in Bereichen der kritischen Infrastruktur arbeiten, stehen weiterhin unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Versicherungsschutz besteht außerdem für das Personal der Einrichtung (im Rahmen ihres Beschäftigungsverhältnisses) und auf den erforderlichen Wegen.

    Organisieren Eltern zum Ersatz der Betreuung durch Kita oder Schule die Kinderbetreuung, so handelt es sich um eine private Tätigkeit, bei der weder Eltern noch Kinder unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehen. Dann ist die gesetzliche Krankenversicherung der richtige Ansprechpartner.

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  • Bei Versicherten, die im Gesundheitsdienst, in der Wohlfahrtspflege oder in einem Laboratorium tätig sind oder durch eine andere Tätigkeit der Infektionsgefahr in ähnlichem Maße besonders ausgesetzt waren, kommt die Anerkennung als Berufskrankheit der Ziffer 3101 der Anlage 1 zur Berufskrankheitenverordnung in Betracht. Die Allgemeingefahr tritt dabei wegen des erhöhten beruflichen Risikos in den Hintergrund.

    Angezeigt werden sollten uns daher nur die Erkrankungen bei Verdacht einer Berufskrankheit. Weitere Voraussetzungen sind die positive Testung, Krankheitsanzeichen und die Vermutung des Infektionsweges über die berufliche Tätigkeit.

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