Informationen zum Coronavirus

Die Erste Hilfe ist ein wichtiger Baustein der Notfallvorsorge im Betrieb. Es gehört deshalb zu den Aufgaben jedes Unternehmers oder jeder Unternehmerin, dafür zu sorgen, dass im Betrieb eine ausreichende Zahl von Beschäftigten zu Ersthelfern und Ersthelferinnen ausgebildet werden. mehr

Die Coronavirus-Pandemie führt zu vielen Anfragen rund um das Durchgangsarztverfahren der gesetzlichen Unfallversicherung. Aus diesem Grund beantworten wir an dieser Stelle häufig gestellte Fragen. Die Liste wird fortlaufend aktualisiert und ergänzt. mehr

Hinweise für Einsatzkräfte zum Umgang mit dem Corona-Virus

Auch Beschäftigte von nicht-medizinischen Hilfeleistungsunternehmen und Einsatzkräfte der (freiwilligen) Feuerwehr sind durch die Art ihrer Tätigkeit besonders betroffen von der Ausbreitung des Coronavirus SARS-ScV-2.

Was können Feuerwehren und Hilfeleistungsorganisationen tun, um die eigene Arbeitsfähigkeit aufrecht zu erhalten? Eine neue „Fachbereich AKTUELL“ der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) fasst Informationen und Hinweise zusammen.

Einsatzkräfte können auf verschiedenste Art in Kontakt mit Personen kommen, bei denen der Verdacht einer SARS-CoV-2 Infektion besteht oder die bereits erkrankt sind: zum Beispiel im Rahmen von Erstversorgungen, technischen Rettungen oder Amtshilfe für Polizei oder Gesundheitsbehörden. Hierzu hat das Robert-Koch Institut ein Frageschema entwickelt, um schnell festzustellen, welche Maßnahmen notwendig sind.

Haben Einsatzkräfte im Rahmen eines Einsatzes Kontakt zu einem Abklärungsfall, einem begründeten Verdachtsfall oder einem bestätigtem COVID-19 Fall, wird folgendes Vorgehen empfohlen:

  • Verwendung der PSA 42 bzw. 43 oder 51 gemäß DGUV Information 205-014 Auswahl von persönlicher Schutzausrüstung für Einsätze bei der Feuerwehr. Die konkret einzusetzende PSA-Form muss jeweils lagebedingt festgelegt werden.
  • Vorgehen im Einsatz gemäß der Feuerwehrdienstvorschrift 500 Einheiten im ABC-Einsatz sowie der DGUV Vorschrift 49 Feuerwehren.
  • Beachtung der allgemeinen Hygieneregeln vor, während und nach der Einsatztätigkeit.
  • Weitere Einsatzmaßnahmen können auch dem Merkblatt 10-035 der Vereinigung zur Förderung des deutschen Brandschutzes entnommen werden.

Hinweise für Einsatzstellen

Feuerwehr und Hilfeleistungsorganisationen gehören zur kritischen Infrastruktur. Es ist deshalb notwendig, dass die Einsatzleitstellen Maßnehmen treffen, die helfen, den Dienstbetrieb aufrecht zu erhalten. Gefährdet wird er zum Beispiel, wenn umfassende Quarantänemaßnahmen notwendig werden.

Folgende Maßnahmen können zum Beispiel helfen, dies zu verhindern:

  • die üblichen Regeln zur Händehygiene, Hustenetikette und zum Begrüßungsabstand einhalten
  • Einsatzkräfte mit Erkältungsanzeichen melden dies an die Einheitsführung und halten sich vom Dienstbetrieb fern
  • Sicherung des Einsatz- und Dienstbetriebes durch Hygienemaßnahmen sowie Beschränkung von Kontakten auf das notwendige Maß, z. B. keine Besuchergruppen empfangen

Neben diesen allgemeinen Hinweisen empfiehlt das DGUV-Papier noch weitergehende Maßnahmen für die Verantwortlichen der Feuerwehr. Dazu zählt auch die Erstellung eines Pandemieplans, der alle Maßnahmen zusammenfasst und Ansprechpartner für alle Beteiligten ausweist.

Weiterführende Informationen: Sachgebiet Feuerwehren und Hilfeleistungsorganisationen der DGUV: „Hinweise für Einsatzkräfte zum Umgang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2“ (Fachbereich AKTUELL FBFHB-016)

Hygienemaßnahmen für Einsatzkräfte, z.B. Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr

Prüfungen von Geräten und Ausrüstung der Freiwilligen Feuerwehr unter pandemiebedingten, erschwerten Bedingungen

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Business Frau in Hosenanzug mit medizinischer Maske

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Fit für den Einsatz

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Neues Erklärvideo

Freiwillige Feuerwehr: Arbeitsunfall – was ist das?

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Neues Projekt unterstützt die Führungskräfte bei den regelmäßigen Unterweisungen im Feuerwehrdienst

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Unterweisungshilfen

Neue Broschüre "Unterweisungshilfen für Einsatzkräfte mit Fahraufgaben" an Feuerwehren versendet (Stand März 2016)

Feuerwehrleute optimal vor Gefahrstoffen schützen

Gesetzliche Unfallversicherung startet Forschungsprojekt

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Erbringer sozialer Dienstleistungen, die im Zuge der Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus diese Leistungen nicht mehr erbringen können bzw. dürfen und dadurch in finanzielle Schieflage geraten, können bei Leistungsträgern und damit auch bei Berufsgenossenschaften und Unfallkassen Zuschüsse beantragen.

Weitere Informationen

Aufgrund der Beschlüsse von Bund und Ländern sind Antigen-Selbst- und Schnelltests verstärkt im Gespräch. Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion hat die DGUV auf ihrer Website eine FAQ-Liste bereitgestellt, die nach und nach erweitert wird. Sie finden die FAQ-Liste unter: FAQ-Liste Corona-Schnelltests


  • Viele bei der Unfallkasse Saarland versicherte Beschäftigte und ehrenamtlich Tätige stehen unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn sie auf dem Weg zum oder vom Impfen einen Unfall erleiden. Dies gilt auch für etwaige Fälle, in denen es durch das Impfen selbst oder durch eine über das übliche Ausmaß hinausgehende Impfreaktion zu einer gesundheitlichen Schädigung kommt.

    Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist jedoch, dass die Schutzimpfung durchgeführt wird, um einer erhöhten Infektionsgefahr, die mit der beruflichen/ehrenamtlichen Tätigkeit verbunden ist, entgegenzuwirken.

    Konkret bedeutet dies, dass der Versicherungsschutz immer dann besteht, wenn der Arbeitgeber oder die Arbeitgeberin bzw. die Leitung der Einrichtung zu einer Impfung aufruft, dabei auf die Berufsbezogenheit der Impfung hinweist und entsprechende organisatorische Maßnahmen trifft (zum Beispiel, wenn die Teilnahme an der Impfung während der Arbeitszeit zugelassen wird).

    Berufsbezogen ist die Impfung gegen Covid-19, wenn versicherte Personen

    • während ihrer versicherten Tätigkeit selbst mindestens einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt sind oder
    •  im Rahmen ihrer versicherten Tätigkeit bestimmungsgemäß persönlichen Kontakt zu anderen Personen mit Risikofaktoren für einen schweren Krankheitsverlauf haben.

    Eine Berufsbezogenheit besteht grundsätzlich bei allen Tätigkeiten, für die die Coronavirus-Impfverordnung eine Schutzimpfung mit höchster, hoher und erhöhter Priorität vorsieht (§§ 2-4 CoronaImpfV). Bei Tätigkeiten, die nicht ausdrücklich in der Coronavirus-Impfverordnung genannt werden, sind die Berufsbezogenheit und damit auch der Versicherungsschutz im Einzelfall zu prüfen.

    Ausnahmsweise können Schutzimpfungen, die von versicherten Personen selbst veranlasst werden, objektiv betriebsdienlich und damit versichert sein. Bei der von Beschäftigten bzw. ehrenamtlichen Tätigen selbst veranlassten Impfung muss jedoch auf jeden Fall ein erkennbares Versäumnis oder Unvermögen der Arbeitgeberin oder des Arbeitgebers bzw. der Leitung der Einrichtung hinzukommen. Dieses kann beispielsweise vorliegen, wenn der Arbeitgeber oder die Arbeitgeberin bzw. die Leitung der Einrichtung sich weigert oder sich organisatorisch nicht in der Lage sieht, sich um den Impfschutz zu kümmern.

    Abgesehen von den oben dargestellten Konstellationen besteht jedoch kein allgemeiner Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung für Gesundheitsschäden, die im Zusammenhang mit einer Immunisierung gegen das SARS-CoV-2-Virus eintreten, wenn sich die Betroffenen aus privaten Gründen impfen lassen. Auch eine allgemeine, betrieblich veranlasste Schutzimpfung steht nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts grundsätzlich nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Dies gilt selbst dann, wenn ein Arbeitgeber mit dem Angebot einer Schutzimpfung ein (wirtschaftliches) betriebliches Interesse verfolgt (zum Beispiel um krankheitsbedingte Arbeitsausfälle zu vermeiden).

    Soweit bei einem Impfschaden kein Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung besteht, kann jedoch möglicherweise ein Entschädigungsanspruch nach dem Infektionsschutzgesetz gegenüber dem Bundesland bestehen.

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  • Personen, die sich aktuell wegen einer Corona-Erkrankung in häuslicher Quarantäne befinden müssen, sind auf Hilfe angewiesen. Die Städte und Gemeinden organisieren daher sogenannte Spontanhelferinnen und Spontanhelfer. Diese melden sich nach einem Aufruf bei ihrer Gebietskörperschaft und werden von dieser beauftragt werden, Personen, die sich in häuslicher Quarantäne befinden, mit der Erledigung von Einkäufen, dem Ausführen von Haustieren oder anderen Hilfstätigkeiten zu unterstützen. Diese Freiwilligen sind bei der Unfallkasse Saarland gesetzlich unfallversichert und mehrleistungsberechtigt.

    Etwas anderes gilt für Personen, die z.B. auf privater Basis spontan Nachbarinnen oder Nachbarn oder Familienangehörigen helfen. Hier besteht nur ausnahmsweise ein Versicherungsschutz. Dafür kommt es auf die konkreten persönlichen Beziehungen an, so dass generelle Aussagen leider kaum möglich sind.

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  • Der Bundesgesundheitsminister hat an die Kliniken in Deutschland appelliert, auf Studierende und Personal aus dem Ruhestand zurückzugreifen. Der Einsatz dieser Gruppen solle demnach möglichst unverzüglich geplant und die Personen unmittelbar ausgebildet werden. Ähnliche Bestrebungen gibt es in anderen Einrichtungen.

    In Bezug auf den Versicherungsschutz durch die gesetzliche Unfallversicherung gilt:

    Niedergelassene Ärzte oder Ärzte, die in der Virusbekämpfung auf Honorarbasis tätig werden (z.B. aus dem Ruhestand reaktiviert):

    Wenn für den Gesundheitsbereich Personen, wie z.B. ehemalige Mitarbeiter/innen , Rentner/innen etc.  ohne Entgelt arbeitnehmerähnlich eingesetzt werden, besteht für diese Personen grundsätzlich ab Beginn der Tätigkeit der gesetzliche Unfallversicherungsschutz wie für alle anderen Beschäftigten der Klinik.

    Allerdings besteht kein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz über die Unfallkasse Saarland, wenn Ärzte und Ärztinnen  mit oder auch ohne Niederlassung in der Virusbekämpfung auf Honorarbasis tätig werden, auch im Rahmen zusätzlich übernommener Aufgaben.  Dieser Personenkreis steht nur bei entsprechendem vorherigem Abschluss einer freiwilligen Versicherung bei der Berufsgenossenschaft für  Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung (§ 6 Abs. 1 i.V.m. § 4 Abs. 3 SGB VII). Antragsformulare für den Abschluss einer freiwilligen Versicherung erhalten Sie auf der Internetseite der BGW (www.bgw.de).

    Näheres zu ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern im Gesundheitsdienst finden Sie hier

    Angestellte Ärzte oder anderes medizinisches/pflegerisches Personal

    Eine kurzfristige Arbeitnehmerüberlassung bzw. Abordnung von Beschäftigten in der Corona-Krise ist aus unfallversicherungsrechtlicher Sicht grundsätzlich möglich. Es kommt hier Versicherungsschutz über den Arbeitgeber in Betracht, wenn dieser das Arbeitsentgelt weiterzahlt, oder über jene Institution in der sie arbeitnehmerähnlich eingesetzt sind.

    Unentgeltliche/ ehrenamtliche Tätigkeiten in Unternehmen des Gesundheitsdienstes

    Für solche Tätigkeiten im Rahmen der Corona-Krise wird in aller Regel Versicherungsschutz kraft Gesetzes (also automatisch und ohne vorherige Anmeldung) bestehen.
    Es empfiehlt sich allerdings in solchen Fällen, dass das Unternehmen beim Unfallversicherungsträger, bei dem es Mitglied ist nachfragt.

    Einsatz von Studierenden der Medizin

    Der unentgeltliche Einsatz von Studierenden der Medizin bei Tests oder Krankenbehandlungen im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Pandemie steht unter Versicherungsschutz.

    Ob die Unfallkasse Saarland oder gegebenenfalls die BGW für den Versicherungsschutz zuständig sind, richtet sich danach, ob die Tätigkeit als Bestandteil des Studiums ausgeübt wird bzw. in diesen Rahmen eingebettet ist und bei welchem Unfallversicherungsträger die Einrichtung (etwa das Universitätsklinikum, das An-Institut) Mitglied ist.

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  • In der aktuellen Situation kann es dazu kommen, dass die Versorgung von Unternehmen im Gesundheitsdienst mit der notwendigen Ausstattung zum Schutz vor einer Infektion mit dem neuartigen Corona-Virus (zum Beispiel geeignete Atemschutzmasken) nicht immer sichergestellt werden kann. Sollte aus diesem Grund die notwendige Schutzausrüstung nicht vorhanden sein, schließt dies im Falle einer beruflich erworbenen Infektion den Schutz durch die gesetzliche Unfallversicherung nicht aus.

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  • Auch in Zeiten einer Pandemie stehen Versicherte während ihrer beruflichen Tätigkeit uneingeschränkt unter gesetzlichem Unfallversicherungsschutz.
    Die Corona-Erkrankung ist jedoch inzwischen (wie die alljährliche Grippewelle) weit verbreitet und die Infektionswege sind kaum noch nachvollziehbar. COVID-19 stellt eine Allgemeingefahr dar. Zum Teil verlaufen Infektionen stumm, so dass auch ein Kontakt mit nicht offensichtlich erkrankten Personen zur Ansteckung führen kann. Daher kann das Corona-Virus in der Regel nicht als Arbeitsunfall anerkannt werden, da die Infektion nachweislich innerhalb einer Arbeitsschicht durch den beruflich bedingten Kontakt mit erkrankten Personen entstanden sein muss. Der Nachweis dieser Ansteckung ist von den Erkrankten zu führen. Es werden daher nur noch in sehr wenigen Einzelfällen bei einer Ansteckung mit COVID-19 die Voraussetzungen eines Arbeitsunfalles erfüllt sein.

    Grundsätzlich ist der Unfallkasse Saarland aus den genannten Gründen keine Unfallanzeige zu erstatten.

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  • Ja, maßgeblich ist nicht der Ort der Tätigkeit, sondern die Frage, ob die Tätigkeit in einem engen Zusammenhang mit den beruflichen Aufgaben steht. Das Bundessozialgericht spricht hier von der Handlungstendenz, denn ein Unfall steht nur dann unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn er infolge der versicherten Tätigkeit eingetreten ist.
    Das heißt zum Beispiel: Fällt eine Versicherte die Treppe hinunter und verletzt sich dabei, weil sie im Erdgeschoss die unterbrochene Internetverbindung überprüfen will, die sie für die dienstliche Kommunikation benötigt, wäre dieser Unfall versichert. Fällt sie hingegen die Treppe hinunter, weil sie eine private Paketsendung entgegennehmen will, wäre dies nicht versichert.


    Tipps der DGUV für Unternehmen & Beschäftigte: Home-Office - So bleibt die Arbeit sicher und gesund.

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  • Unternehmen haben aufgrund der Corona-Pandemie erhebliche Schwierigkeiten, die nötige Schutzausrüstung für ihre Mitarbeitenden zu beschaffen. Wenn aufgrund einer Notsituation bei der Versorgung erkrankter Personen ohne PSA oder ohne hinreichende PSA gearbeitet werden musste und sich eine versicherte Person infiziert hat, wird die UKS von einer Regressprüfung und Regressnahme Abstand nehmen. Versicherte Unternehmen haben jedoch dafür Sorge zu tragen, dass immer wieder versucht wird, die notwendige PSA zu erhalten. Das sollte auch dokumentiert werden. Die UKS empfiehlt, entsprechende Unterlagen (z. B. Mitteilungen über Nichtlieferbarkeit von PSA) zu archivieren.

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  • Kita- und Schulkinder, die in einer Notbetreuung in Kitas oder Schulen sind, weil ihre Eltern in Bereichen der kritischen Infrastruktur arbeiten, stehen weiterhin unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Versicherungsschutz besteht außerdem für das Personal der Einrichtung (im Rahmen ihres Beschäftigungsverhältnisses) und auf den erforderlichen Wegen.

    Organisieren Eltern zum Ersatz der Betreuung durch Kita oder Schule die Kinderbetreuung, so handelt es sich um eine private Tätigkeit, bei der weder Eltern noch Kinder unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehen. Dann ist die gesetzliche Krankenversicherung der richtige Ansprechpartner.

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  • Bei Versicherten, die im Gesundheitsdienst, in der Wohlfahrtspflege oder in einem Laboratorium tätig sind oder durch eine andere Tätigkeit der Infektionsgefahr in ähnlichem Maße besonders ausgesetzt waren, kommt die Anerkennung als Berufskrankheit der Ziffer 3101 der Anlage 1 zur Berufskrankheitenverordnung in Betracht. Die Allgemeingefahr tritt dabei wegen des erhöhten beruflichen Risikos in den Hintergrund.

    Angezeigt werden sollten uns daher nur die Erkrankungen bei Verdacht einer Berufskrankheit. Weitere Voraussetzungen sind die positive Testung, Krankheitsanzeichen und die Vermutung des Infektionsweges über die berufliche Tätigkeit.

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